Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 07.09.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2016 (...) Da wir gerade bei den von Ihnen angesprochenen Syrern davon ausgehen müssen, dass der Krieg in ihrem Land andauert, sollte es natürlich in unserem Interesse liegen, die Menschen auch schnellstmöglich in unseren Arbeitsmarkt zu integrieren. Wir fordern darum eine angemessene Ausbildung und Sprachkurse für die Flüchtlinge und hoffen, dass die Bundesregierung hierfür auch die notwendigen Mittel schnellstmöglich bereitstellt. (...)
Frage von Jörg S. • 07.09.2015
Antwort ausstehend von Harald Petzold DIE LINKE Frage von Jörg S. • 07.09.2015
Antwort von Uwe Feiler CDU • 26.02.2016 (...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Der Einsatz unserer Soldaten in Afghanistan soll einen Beitrag zur Stabilität des Landes leisten und so auch helfen, die Zugangszahlen aus dem Afghanistan einzugrenzen. Nichtsdestotrotz bedauere ich sowohl jeden einzelnen gefallen Soldaten der Bundeswehr als auch der NATO-Truppen. (...)
Frage von Dr. Christoph K. • 07.09.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 10.09.2015 (...) Ich versichere Ihnen, dass ich mich für die Anliegen der KünstlerInnen, der Kreativen und aller im Kulturbereich tätigen Menschen entschieden einsetze. Ich denke, dass dies auch die Entwicklung des Kulturhaushaltes zeigt, der glücklicherweise in den letzten Jahren konstante Zuwächse verzeichnen konnte. Für zusätzliche Mittel zu werben, die letztlich das Parlament als Haushaltsgesetzgeber genehmigen muss, ist jedoch stets aufs Neue eine echte Herausforderung. (...)
Frage von Johannes D. • 07.09.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 10.09.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage. In meinen weiteren Antworten zu diesem Thema habe ich bereits dargelegt, dass aus meiner Sicht eine vernünftige Diskussion erst dann möglich ist, wenn ein Gesetzentwurf vorliegt, der zwischen den einzelnen Ressorts abgestimmt ist, vom Kabinett beschlossen wurde und dem Gesetzgeber (Bundestag und Bundesrat) auf offiziellem Weg zugeleitet wurde. (...)
Frage von Petra W. • 07.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.09.2015 Anmerkung der Redaktion
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