Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.06.2017

(...) Vor zwei Wochen habe ich einen leidenschaftlichen und motivierenden Parteitag in Berlin erlebt. Im Grünen Wahlprogramm https://www.gruene.de/ueber-uns/2017/gruenes-wahlprogramm-zur-bundestagswahl-2017-zukunft-wird-aus-mut-gemacht.html?pk_campaign=programm-hh-programm17 haben wir klar formuliert, wofür Grüne Politik steht und was wir verändern wollen: Im Jahr 2030 wollen wir den Kohleausstieg abschließen, 100 Prozente Erneuerbare Energien haben und nur noch abgasfreie Autos zulassen. Für uns heißt das: Wir kämpfen geschlossen und entschlossen für soziale Gerechtigkeit, umweltfreundliche Mobilität, gesunde Lebensmittel und Klimaschutz. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 04.07.2017

(...) Der Ärztemangel auf dem Land ist ein echtes Problem. Auf der einen Seite schlägt der demographische Wandel in der Ärztelandschaft gewaltig zu und führt dazu, dass Probleme bei der Nachbesetzung von offenen Stellen entstehen. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort von Claudia Tausend
SPD
• 30.06.2017

(...) ich habe bei der Abstimmung zu den von Ihnen angesprochenen Grundgesetzänderung nach reiflicher Überlegung dem Gesamtpaket nicht zugestimmt. Ansonsten verweise ich auf meine Antwort an die ähnliche Frage von Emil Dübell vom 19.5.2017, bei der ich meine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, die ich zusammen mit meinem Votum im Plenum des Deutschen Bundestages zu Protokoll gegeben habe, im Wortlaut wiedergegeben habe. (...)

Kerstin Tack
Antwort von Kerstin Tack
SPD
• 08.06.2017

(...) Schon innerhalb der Bundesregierung ist es der SPD gelungen, eine doppelte Privatisierungsschranke im Gesetzentwurf der Regierung zur Änderung des Grundgesetzes durchzusetzen. (...) In der Summe ergibt sich damit ein Gesetz, dem man guten Gewissens zustimmen kann. (...)

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