Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg H. • 05.10.2015
Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 19.10.2015

(...) Allerdings gilt auch: Damit die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, bedarf es grundsätzlich einer gewissen Vertraulichkeit - so wie allgemein bei Vertragsverhandlungen üblich. Würden die europäischen Verhandlungsstrategien und Rückfallpositionen vorab veröffentlicht, wären sie wertlos. (...)

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort von Hendrik Hoppenstedt
CDU
• 27.10.2015

(...) Da es für die aktuelle Situation keine Patentlösung gibt und ich den Schutz der mehr als 3.000 km langen deutschen Grenze mit Polizeikräften nicht für machbar halte, werden wir uns zudem auf europäischer Ebene für eine Verbesserung des Schutzes der EU-Außengrenzen einsetzen. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 04.10.2015

(...) die Reaktionen von Herrn Baselitz, der als Gegenwartskünstler überhaupt nicht betroffen ist, und manchem Sammler und Händler. Wir sollten die Debatte in Ruhe und Sachlichkeit führen. Pauschale Behauptungen bringen uns dabei nicht weiter... (...)

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