Frage von Carsten T. • 12.10.2015
Antwort von Steffen-Claudio Lemme SPD • 23.10.2015
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Rundfunkbeitrag. (...) Das neue System ist, in Gänze betrachtet, gerechter. (...)
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Frage von Carsten T. • 12.10.2015
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 14.10.2015
(...) das neue Rundfunkgebührenmodell ist seit dem 01.01.2013 in Kraft und fand ein breites und in meinen Augen berechtigtes Protestpotential. (...) Ich kann mich Ihnen nur anschließen und kritisiere die Rundfunkabgabe als ungerecht und datenschutzrechtlich inakzeptabel. (...)
Frage von Volker B. • 12.10.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Lothar B. • 12.10.2015
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Martin R. • 12.10.2015
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 20.10.2015
(...) Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, berichtete Mitte Oktober 2015, dass es bis zum damaligen Zeitpunkt 70 Hinweise auf IS-Zusammenhänge bei Flüchtlingen gegeben habe. (...) Prämisse muss sein, dass wir Hilfe für die leisten, die unserer Hilfe bedürfen. (...)
Frage von Martin R. • 12.10.2015
Antwort von Niels Annen SPD • 04.11.2015
(...) Ein entscheidender Punkt ist die langfristige Integration der Flüchtlinge hier in Deutschland. (...) Deswegen hat der Deutsche Bundestag eine Mittelaufstockung nicht nur für Sprachkurse beschlossen, sondern auch für die Jobcenter. (...) Klar ist aber auch: Wir brauchen mittelfristig eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise. (...)