Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 21.10.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.11.2015 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)
Frage von Stefan S. • 21.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 02.11.2015 (...) Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten. (...)
Frage von Peter K. • 21.10.2015
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 03.05.2017 (...) Jahrhunderts aufgekommene Privatisierungsgedanke ist in der Form endgültig vom Tisch. Die DB AG hat nach einem klaren Signal aus der Politik und aus dem DB Aufsichtsrat mittlerweile die eigens für den Börsengang ausgegliederte Mobility AG wieder in den Mutterkonzern zurückgeholt. (...)
Frage von Silke B. • 21.10.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.10.2015 Sehr geehrte Frau Buchholz,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Alex W. • 21.10.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.11.2015 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)
Frage von Joachim R. • 21.10.2015
Antwort von Steffen Bilger CDU • 13.11.2015 (...) Außerdem stelle ich bei Themen, die viele aus meinem Wahlkreis bewegen, meine Gedanken dazu unter "Positionen" ebenfalls auf meine Internetseite. Als letztes habe ich dies bei der Griechenland-Rettung getan und nun bei der Flüchtlingskrise. (...)