Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz O. • 05.11.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 16.11.2015 (...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
Frage von Jens K. • 05.11.2015
Antwort von Franz Thönnes SPD • 27.11.2015 (...) Es handelt sich beim Thema Sterbebegleitung um eine das Gewissen jedes Einzelnen berührende ethische Debatte, die von den Fraktionen mit größter Ernsthaftigkeit geführt wurde. (...) Besonders wichtig ist mir jedoch, die Palliativmedizin (Schmerzmedizin) und Hospizarbeit deutlich zu stärken, um einen würdevollen und schmerzfreien letzten Lebensabschnitt zu ermöglichen. (...)
Frage von Marc von R. • 05.11.2015
Antwort von Gerd Müller CSU • 12.11.2015 Sehr geehrter Herr von Rotter,
das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist gerne bereit, Ihre Anfrage zu beantworten. Bitte teilen Sie uns dazu Ihre postalische Anschrift mit.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Detlef Z. • 05.11.2015
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 07.12.2015 (...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)
Frage von Jens K. • 05.11.2015
Antwort von Gero Storjohann CDU • 09.11.2015 Sehr geehrter Herr Kressin,
im Namen von Gero Storjohann MdB bedanke ich mich für Ihre Anfrage.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Markus L. • 05.11.2015
Antwort von Karl Holmeier CSU • 25.11.2015 (...) September 2015 angewiesen, bei den VW-Dieselmodellen umgehend strenge spezifische Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter zu veranlassen. (...) Zudem wurde unter Leitung von Staatssekretär Michael Odenwald eine Untersuchungskommission eingesetzt. (...) September 2015 aufgenommen und untersucht, ob die betreffenden Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform der Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist. (...)