Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henry K. • 13.11.2015
Antwort von Manfred Grund CDU • 18.11.2015 (...) ich habe von einem Vorgang „entgeltliche Rechtsdienstleistungen in Asylbewerbereinrichtungen des Landkreises Nordhausen“ keine Kenntnis (Fragen 1, 2 und 4). Bei den Fragen 3 und 5 verweise ich darauf, dass der Bundestag der Gesetzgeber ist. (...)
Frage von Sigrid M. • 13.11.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.12.2015 (...) In den vergangenen Jahren waren die Asylbewerberzahlen rückläufig bzw. (...) Die zuständigen Behörden haben schnell auf die geänderten Zuzugszahlen reagiert und zusätzliches Personal eingestellt. (...)
Frage von Sigrid M. • 13.11.2015
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Frank B. • 13.11.2015
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW Frage von Nikolaus J. • 13.11.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter K. • 12.11.2015
Antwort von Sören Bartol SPD • 17.12.2015 (...) Die SPD steht zu dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Zielen, einen Börsengang der Deutschen Bahn AG lehnen wir nach wie vor ab. Zur geplanten Beteiligung von privaten Geldgebern bei Arriva und Schenker Logistik hat der Aufsichtsrat der DB AG unter Beteiligung der SPD-Mitglieder Brigitte Zypries und Kirsten Lühmann zugestimmt, dass der Vorstand Vorschläge erarbeitet. (...)