Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan Z. • 23.11.2015
Antwort von Stephan Stracke CSU • 25.11.2015 (...) Die Pläne sehen unter anderem eine Kennzeichnungspflicht für Drohnen ab einem Gewicht von 500 Gramm vor, um bei Missbrauch oder Unfällen den Verursacher identifizieren zu können. Für die gewerbliche Nutzung soll ein gesonderter Führerschein die notwendigen fliegerischen und luftrechtlichen Kenntnisse bezeugen. (...)
Frage von Andreas G. • 23.11.2015
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 05.01.2016 (...) Hier brauchen wir endlich schnelle Klarheit für die Verbraucher*innen. Die mit illegalen Abschalteinrichtungen versehenen Fahrzeuge muss VW schnellstmöglich in Ordnung bringen. Wichtig aber ist: Die Verbraucher*innen haben Anspruch auf Rechtssicherheit und vollständige Information. (...)
Frage von Sébastien K. • 23.11.2015
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 25.11.2015 (...) Ziel ist es, den Erwerb von Feuerwaffen zu erschweren, solche in rechtmäßigem Besitz besser rückverfolgen zu können, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken und zu gewährleisten, dass deaktivierte Feuerwaffen auf Dauer unbrauchbar gemacht werden. (...)
Frage von Norbert W. • 22.11.2015
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 23.11.2015 (...) alle gesetzgeberischen Maßnahmen zur Verhinderung einer solchen Unterwanderung sind meines Erachtens ergriffen. Sollten Sie weitergehende Vorschläge haben, bitte ich um Information. (...)
Frage von Ulf F. • 22.11.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Wilfried S. • 22.11.2015
Antwort ausstehend von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU