Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric B. • 27.11.2015
Antwort von Klaus-Peter Schulze CDU • 30.11.2015 (...) wie ich bereits ausgeführt habe, benötigen die Mitglieder des Deutschen Bundestages umfangreichere Informationen als die bisher bekannten. (...) Im Ergebnis dieses parlamentarischen Verfahrens findet dann schließlich die Abstimmung statt. Über das Abstimmungsverhalten eines jeden Abgeordneten können Sie sich - da es sicher einer namentliche Abstimmung sein wird - auf den Seiten des Deutschen Bundestages informieren. (...)
Frage von Hagen H. • 27.11.2015
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 21.12.2015 (...) Ziel muss es sein restlos sicherzustellen, das Regelungen zum Schutz des Allgemeinwohls, die rechtsstaatlich und demokratisch begründet sind, durch TTIP nicht unterwandert werden. TTIP bietet die Chance zur Verbesserung des Investitionsschutzrechts, die wir ergreifen sollten. So werden verschiedene Modernisierungsvorschläge diskutiert, u.a. (...)
Frage von Till D. • 27.11.2015
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jürgen D. • 27.11.2015
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 30.11.2015 Sehr geehrter Herr Drigalsky,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Norman E. • 27.11.2015
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 01.12.2015 (...) anscheinend ist in meiner vorherigen Antwort auf Ihre Fragen die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells nicht deutlich geworden, deshalb möchte ich Ihnen hier gerne noch einmal meine Punkte zusammenfassen: (...)
Frage von Jacob H. • 27.11.2015
Antwort von Burkhard Blienert SPD • 01.12.2015 (...) grundsätzlich habe ich meinen bisherigen Ausführungen nichts weiter hinzuzufügen, sondern möchte nochmals unterstreichen: Solange belastbare Langzeitstudien über die Gesundheitsgefahren des Dampfens fehlen und widersprüchliche Einschätzungen hierüber bestehen, dürfen die bereits thematisierten Risiken nicht unterschätzt werden und entsprechende Schutzmaßnahmen nicht vernachlässigt werden. (...)