Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 08.12.2015

(...) Die Bekämpfung des IS ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. (...) Wer meint, dass sich durch Nichthandeln die Bedrohungslage in Deutschland verringert, der verkennt das skrupellose Vorgehen von Fanatikern. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort von Thomas Feist
CDU
• 03.12.2015

(...) Im Vorliegenden Fall ist unter Bezug auf die genannten internationalen Rechtsgrundlagen sowie die UN-Resolutionen ein Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der kollektiver Verteidigung möglich. (...) Die Brisanz des Einsatzes in der geopolitischen Gemengelage ist uns durchaus bewusst, weshalb die Bundesrepublik ständig den politischen Schulterschluss und die detaillierte Abstimmung mit allen Beteiligten suchen wird. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 17.02.2016

(...) Die Terrorgefahr in Deutschland steigt durch den militärischen Einsatz in Syrien nicht. Deutschland befand sich auch vor dem Bundeswehrmandatsbeschluss im Fokus der Islamisten, denn schon seit über einem Jahr sind wir Teil der Allianz gegen den IS und leisten Ausbildungs- sowie Ausrüstungshilfe an die kurdische Peschmerga im Nordirak. (...)

Portrait von Maik Beermann
Antwort von Maik Beermann
CDU
• 08.12.2015

(...) Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Anmerkung der Redaktion
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E-Mail-Adresse