Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2016

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie Ihre Sorge um die Sicherheit der Gebäude der Deutschen Flugsicherung zum Ausdruck bringen. Die Vergabe entsprechender sicherheitsrelevanter Leistungen durch die öffentliche Hand an private Dienstleister ist, da stimme ich Ihnen zu, nur vertretbar, wenn dadurch ein hinreichendes Schutzniveau erreicht wird. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 23.02.2016

(...) Generell denke ich, dass dies Ausdruck zunehmender Privatisierungstendenzen ist, die leider auch im Bereich des Luftverkehrs keinen Halt machen. Natürlich ist es nicht möglich alles durch die Polizei schützen zu lassen, allerdings sollte meiner Meinung nach stärker abgewogen werden an welchen Stellen eine verstärkte Polizeipräsenz sinnvoll ist. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 04.12.2015

(...) ich bin jederzeit über meine Büros in Berlin, Stralsund und Greifswald erreichbar, per E-Mail, telefonisch und auch persönlich. Ich bin ausdrücklich gegen Schiedsgerichte bei TTIP und CETA. Die Diskussion um TTIP und CETA verfolge ich insgesamt sehr kritisch. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 16.02.2016

(...) Das Portal soll Contergangeschädigten eine Plattform anbieten, wo sie sich über die mit ihrer Behinderung verbundenen gesundheitlichen, rechtlichen und finanziellen Aspekte informieren können, aber auch ihre eigenen praktischen Erfahrungen austauschen. Sie reklamieren, dass die auf dem Portal vorgestellte Liste der Kompetenzzentren für die Betreuung von contergangeschädigten Menschen nicht ausreichend sei. Gerne können Sie die Stiftung kontaktieren und einen Arzt, Therapeuten oder eine Einrichtung, die Sie kennen, dort empfehlen. (...)

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