Frage an Sonja Steffen von Gernot I.
Sehr geehrte Frau Steffen,
Als Ihr Wähler versuche ich seit Juni erfolglos, ihnen folgende zwei Fragen persönlich zu stellen, eine Terminierung scheint offenbar unmöglich. Nur auf diesem Wege:
1. ich kann nicht vestehen, weshalb Sie als Juristin und als Sozialdemokratin gegen die Ablehnung von Schiedsgerichten bei TTIP und CETA gestimmt haben. Bitte erläutern Sie das.
2. Wie werden Sie beim kommenden SPD-Parteitag zu selbem Thema abstimmen und warum?
Aufgrund der unkompliziertheit beider Fragen hoffe ich auf eine zeitnahme Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
Gernot Iske
Sehr geehrter Herr Iske,
ich bin jederzeit über meine Büros in Berlin, Stralsund und Greifswald erreichbar, per E-Mail, telefonisch und auch persönlich. Ich bin ausdrücklich gegen Schiedsgerichte bei TTIP und CETA. Die Diskussion um TTIP und CETA verfolge ich insgesamt sehr kritisch. Da ich nicht Delegierte des Bundesparteitages bin, werde ich auch nicht mit abstimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen, MdB
Weitere Fragen an Sonja Steffen
(...) Fehlende und fehlerhafte Angaben werden richtigerweise bereits sanktioniert. (...)
(...) zuallererst möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen und auch bei allen Betroffenen, die an dieser Krankheit leiden. (...)
(...) In dieser Legislaturperiode konnten mehrere Entwürfe aufgrund des Widerstands unseres Koalitionspartners noch nicht einmal als Vorlage ins Kabinett gebracht werden. Daher haben wir uns im April dieses Jahres entschieden die Verhandlungen der Reform zum TSG zu beenden. Mein und unser Ziel ist eine Reform im Sinne der Betroffenen, nicht eine Reform um jeden Preis. (...)
(...) da Sie bereits letzte Woche mit mir Kontakt aufgenommen haben, wissen Sie, dass ich Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an den Gesundheitsminister in MV weitergeleitet habe. (...)