Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 05.12.2015

(...) Leider sind viele missverständliche Berichte im Umlauf, die den Eindruck erwecken, dass Flüchtlinge mehr erhalten als Menschen, die schon lange hier leben. Das gilt aber nur für das, was Deutsche in der Regel nicht brauchen: Deutschkurse, Integrationskurse, Maßnahnen zur Anerkennung von im Herkunftsland erworbenen Abschlüssen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 07.12.2015

(...) Wir diskutieren im Bundestag seit Jahren immer wieder über die Situation in Syrien und den Nachbarländern. (...) Und wie immer werden wir auch diesen Einsatz der Bundeswehr aufmerksam begleiten, uns regelmäßig berichten lassen und weiter darauf hoffen, dass auch die diplomatischen Bemühungen zu ersten Erfolgen führen. (...) Tatsächlich kritisierenswert an den Ereignissen der letzten Woche finde ich, dass die Medien die Beschlussvorlage des Bundeskabinetts deutlich vor den Bundestagsabgeordneten hatten. (...)

Portrait von Thomas Viesehon
Antwort von Thomas Viesehon
CDU
• 07.12.2015

Sehr geehrte Frau Jerzombeck,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 09.12.2015

(...) Hieran arbeiten wir derzeit mit großem Einsatz. Ein Rückzug aus der arabischen Welt ist dagegen keine Lösung. Wie sich an der Flüchtlingskrise und den Attentaten von Paris zeigt, genügt es nicht, sich auf sich selbst zurückzuziehen. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.12.2015

(...) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr im Bundestag mit NEIN gestimmt. (...) Zusammengefasst: „Kopflos, planlos und (...)

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