Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 15.12.2015

(...) Es gibt bereits seit mehreren Jahren die Überlegungen für einen Ostseetunnel zwischen Stralsund und Malmö bzw. Stralsund und Trelleborg. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort von Marian Wendt
CDU
• 25.02.2016

(...) Aus diesem Grund sind wir verpflichtet, Position zu beziehen und tatkräftig vor Ort zu handeln. Als Christdemokrat denke ich an den Genozid an den Christen durch den IS und an den Exodus dieser aus dem Nahen Osten, den wir bisher allein durch Diplomatie nicht aufhalten konnten. (...)

Thomas Stritzl MdB
Antwort von Thomas Stritzl
CDU
• 14.12.2015

(...) Entgegen Ihrer Einschätzung halte ich den vereinbarten Einsatz nicht für einen Verstoß gegen das Grundgesetz – zumal Ihrer pauschalen Aussage auch kein Beleg folgt. Im Gegenteil ist das vom Deutschen Bundestag erteilte Einsatzmandat mehrfach rechtlich abgesichert. (...)

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