Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es gibt durchaus belastbare Indizien, dass der IS sich auch über den Verkauf archäologischer Güter finanziert. Das ist jedoch mitnichten das Hauptargument oder gar die einzige Begründung für die Novellierung des Kulturgutschutzes in Deutschland. (...)
(...) Islamischen Staates zu bannen. (...) Wenn wir nicht handeln, dann wuchern die Auswüchse von Fanatismus und Gewalt sowie seine Nebenerscheinungen wie Terror und Flucht weiter. (...)
(...) Es gab eine unterschiedliche rechtliche Auffassung, ob diese Liste dem Informationsfreiheitsgesetz unterfällt oder nicht, da es sich um nach Meinung vieler Juristen nicht um ein Verwaltungshandeln des Deutschen Bundestages, sondern um Entscheidungen der Fraktionen handelte. Dies wurde nun gerichtlich geklärt und die Liste veröffentlicht. (...)
(...) Dies ist eine der größten internationalen Koalitionen, die im Einklang mit dem Recht der Vereinten Nationen gegen den islamistischen Terrorismus vorgeht, der den Weltfrieden bedroht. (...)