Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 17.12.2015

(...) Es gibt durchaus belastbare Indizien, dass der IS sich auch über den Verkauf archäologischer Güter finanziert. Das ist jedoch mitnichten das Hauptargument oder gar die einzige Begründung für die Novellierung des Kulturgutschutzes in Deutschland. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 14.12.2015

(...) Islamischen Staates zu bannen. (...) Wenn wir nicht handeln, dann wuchern die Auswüchse von Fanatismus und Gewalt sowie seine Nebenerscheinungen wie Terror und Flucht weiter. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 15.12.2015

(...) Es gab eine unterschiedliche rechtliche Auffassung, ob diese Liste dem Informationsfreiheitsgesetz unterfällt oder nicht, da es sich um nach Meinung vieler Juristen nicht um ein Verwaltungshandeln des Deutschen Bundestages, sondern um Entscheidungen der Fraktionen handelte. Dies wurde nun gerichtlich geklärt und die Liste veröffentlicht. (...)

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