Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 23.12.2015
Antwort von Ute Bertram CDU • 05.01.2016 (...) Ich habe mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen gegen diese Anträge gestimmt, weil die Energiepolitik in der Zuständigkeit der EU-Mitgliedsstaaten liegt. Nur aufgrund dieser Zuständigkeit konnte Deutschland auch seinen Beschluss zum Ausstieg aus der Kernenergie fassen. (...)
Frage von Andreas B. • 23.12.2015
Antwort von Bernd Westphal SPD • 04.01.2016 (...) Die SPD ist die impulsgebende Fortschrittspartei in dieser Bundesregierung. Die Bilanz unserer im Wahlkampf 2013 geforderten Themen kann sich sehen lassen (siehe http://www.spdfraktion.de/gesagtgetangerecht ). (...)
Frage von Stefan M. • 23.12.2015
Antwort von Hans Joachim Schabedoth SPD • 26.01.2016 Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihr Schreiben. Gerne möchte ich Ihnen darauf antworten.
Frage von Jürgen B. • 23.12.2015
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jürgen B. • 23.12.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Selina L. • 22.12.2015
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 23.12.2015 (...) ich gehöre zu der Minderheit in der SPD, die eine Legalisierung von Cannabis in der Form "staatlich kontrollierte Abgabe an Volljährige" befürwortet. (...)