Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 15.01.2016

(...) profiliert. Dass die Selbstbezeichnung dieses eingetragenen Vereins dem (staatlichen) Nationalen Cyber-Sicherheitsrat zum Verwechseln ähnlich ist, hat das Bundesministerium des Innern zu Recht kritisiert. Diese Kritik richtete sich aber gegen die Namenswahl des Vereins und nicht gegen den Vorsitzenden als Person. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.01.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Asmuth,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 15.01.2016

(...) Ich kann Ihre Sorgen hinsichtlich der riesigen Integrationsherausforderungen sehr gut nachvollziehen. (...) Eines dürfen wir nicht vergessen: Diese Menschen sind auf der Flucht vor radikalen Islamisten, weil Sie eben nicht deren extremistische Werte und Ansichten teilen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.01.2016

(...) Ich habe in mehreren Reden vor dem Bundestag und in Aufsätzen wie z.B. im Cicero betont: „Einen Platz in dieser Gesellschaft finden deshalb nur jene, die die Grundwerte unserer republikanischen und demokratischen Ordnung als verbindlich ansehen. (...) Das ist eine klare, unmissverständliche Botschaft - auch für Einwanderer und Flüchtlinge. (...) Denn die meisten Flüchtlinge sehnen sich nach einem Leben in Freiheit, nach einem Leben ohne korrupte Verwaltungen, Terrormilizen oder religiöse Fanatiker. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 13.01.2016

(...) Wenn ich dazu nicht bereit bin, muss ich dieses Land meiden. Bei uns gilt das Grundgesetz. Es verlangt die Gleichstellung der Geschlechter, es verlangt die Gleichstellung von gleichgeschlechtlich Liebenden, es verlangt auf körperliche Strafen in jeder Hinsicht zu verzichten. (...)

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