Frage von Andreas M. • 28.12.2015
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Edward S. • 28.12.2015
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 04.01.2016
(...) Am 05.11.2015 wurde dazu die Bundestagsdrucksache 18/6610 mit dem Berichtszeitraum ab Beginn der Wahlperiode (Oktober 2013) bis Oktober 2015 veröffentlicht. (...) Im Grundsatz bin ich jedoch nicht der Meinung, dass alle internen Verwaltungsschreiben veröffentlicht werden müssen. (...)
Frage von Femi K. • 28.12.2015
Antwort von Karsten Möring CDU • 28.06.2016
(...) Waffenhandel: Mehr Transparenz bei Genehmigungsentscheidungen zu Rüstungsexporten, das ist das Ziel der Bundesregierung. Deutschland handhabt den Export von Rüstungsgütern bewusst restriktiv und erteilt Genehmigungen erst nach eingehender Prüfung des Einzelfalls. (...)
Frage von Jens A. B. • 27.12.2015
Antwort von Kai Whittaker CDU • 15.03.2016
Sehr geehrter Herr Benecke,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dietrich B. • 27.12.2015
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Dietrich B. • 27.12.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 28.12.2015
(...) Dabei, so Wayand, könnte einer der auszählenden Gymnasiasten anstelle des AfD-Kürzels „900“ versehentlich „100“ verstanden haben. Auch der Vorsitzende des Wahlprüfungsgerichts, Peter Sperlich, hatte während der zweitägigen Verhandlung keine Anhaltspunkte für absichtliche Manipulationen gefunden. Ob er gegen die Entscheidung des Gerichts beim Staatsgerichtshof Beschwerde einlegt, konnte der Landeswahlleiter am Montagabend noch nicht sagen. (...)