Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred P. • 13.01.2016
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 21.01.2016 (...) Auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth haben wir als CSU-Landesgruppe unsere Position bezüglich der Flüchtlingspolitik klar formuliert. Diese können Sie unter folgendem Link genau nachlesen: https://www.csu-landesgruppe.de/sites/default/files/2016-01-08_fuer_eine_begrenzung_der_fluechtlingszahlen.pdf (...)
Frage von Thomas S. • 13.01.2016
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU Frage von Wolfgang R. • 13.01.2016
Antwort von Nadine Schön CDU • 04.02.2016 (...) Die Flüchtlingskrise stellt uns, unser Land und ganz Europa in der Tat vor enorme Herausforderungen, auf die wir nicht vorbereitet waren. (...) Eine verantwortliche Bewältigung dieser Krise ist nach meiner Überzeugung nur gemeinsam und durch ein Mehr an Solidarität in Europa zu leisten und kann nur in enger Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlingsbewegung gelingen. (...)
Frage von Friedrich M. • 13.01.2016
Antwort ausstehend von Klaus Barthel SPD Frage von Jörg J. • 13.01.2016
Antwort von Frank Steffel CDU • 19.01.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.01.2016. Der von Ihnen erwähnte Antrag spiegelt wider, dass es unter den Abgeordneten unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, wie die Zahl der Schutzsuchenden reduziert werden kann. Die Bundesregierung hat zur Lösung der Flüchtlingskrise viele konkrete Einzelmaßnahmen auf den Weg gebracht. (...)
Frage von Jörg J. • 13.01.2016
Antwort von Kai Wegner CDU • 22.02.2016 (...) Neben europäischen Lösungen sollten daher zusätzlich auch nationale Maßnahmen vorangebracht werden. In diesem Zusammenhang halte ich es für erwägenswert, tagesaktuelle Flüchtlingskontingente und die Einrichtung von Grenzzentren durchzusetzen. Die Kontingente müssten flexibel festgelegt werden und sollten sich an der jeweiligen Aufnahmefähigkeit der Länder und Kommunen orientieren. (...)