Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 28.01.2016

(...) Es passiert also genau das, was Frau Henninger einfordert. Das Problem mit nordafrikanischen Wirtschaftsflüchtlingen ist erkannt und die Bundesregierung will den Zustrom mit der Einstufung als sichere Herkunftsländer eindämmen. Das hat bei den Flüchtlingen aus dem Kosovo sehr gut funktioniert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 27.01.2016

Sehr geehrte Frau Schöne,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 26.01.2016

(...) Diejenigen, die überwiegend oder ausschließlich von der Integration hier reden, sind eher pessimistisch, was einen baldigen Frieden in Syrien angeht. Wir können aber davon ausgehen, dass die meisten Qualifikationen, die Flüchtlinge hier erwerben, das Erlernen der deutschen Sprache eingeschlossen, ihnen auch nach einer eventuellen Rückkehr nach Syrien nützen wird. Nach Ende des Krieges werden ein modernes Bildungssystem und der Einsatz moderner Technik für das Land wichtiger denn je sein, und Deutschkenntnisse können sowohl im Tourismus als auch für Firmenkooperationen oder in Tochterfirmen deutscher Unternehmen hilfreich sein. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 27.01.2016

(...) Wie Sie sicher wissen ist das TTIP-Abkommen international und wird zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika verhandelt. Somit ist Deutschland nicht der einzige Verhandlungspartner, der über die Veröffentlichung des Verhandlungsstandes im Alleingang entscheiden kann. (...)

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