Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Seit wenigen Wochen besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Verhandlungsdokumente zum TTIP-Abkommen in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum einzusehen. Ich bin der Meinung, dass zunächst die entsprechenden Fachpolitiker für das TTIP-Abkommen die Unterlagen sichten sollten. In Abstimmung mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Wirtschaftsausschuss werden wir zu einem späteren Zeitpunkt die Dokumente ebenfalls einsehen. (...)

(...) Das Handelsabkommen TTIP ist sehr komplex und wird kontrovers diskutiert. Ich werde mich in der parlamentarischen Sommerpause mit dem Thema intensiv auseinandersetzen und mir eine Meinung bilden. (...)

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Frau Göring-Eckardt nicht alle Äußerungen ihrer Parteifreunde kommentieren kann. Wie die Forderungen des Oberbürgermeisters aus Tübingen gemeint sind und wie sie umgesetzt werden sollen, dazu fragen Sie bitte Herrn Palmer. (...)

(...) In meiner Rede ging es um die Neuregelung zum Jugendschutzgesetz. Um Kinder und Jugendliche vor den Gefahren des Aktivdampfens und möglichen Gefahren des Passivdampfens zu schützen, halte ich ein Verbot des Dampfens in Nichtraucherbereichen auch bei noch fehlenden Studien für absolut notwendig und aus Rücksichtnahme gegenüber nichtdampfenden Menschen für angemessen. (...)