Frage von Rolf S. • 04.12.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 07.12.2009
(...) es geht hier nicht um Gewinner oder Verlierer. Es ist eine Entwicklung, die ich mit einer gewissen Skepsis beobachte. (...)
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Frage von Marius S. • 04.12.2009
Antwort von Friedrich Ostendorff Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2009
(...) Hierbei handelt es sich offenbar um einen sehr bedauerlichen technischen Abstimmungsfehler meinerseits. Selbstverständlich wollte ich mit der gesamten Grünen Fraktion gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung stimmen! (...)
Frage von Joachim D. • 04.12.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2013
(...) Ebenso unzutreffend ist Ihre Behauptung, dass die Polizei vor allem durch Linksextremisten angegriffen werden würde. Angriffe auf die im Dienst befindlichen PolizistInnen sind aus allen gesellschaftlichen Bereichen bekannt. Am gefährlichsten sind die normalen Einsätze des täglichen Polizeidienstes. (...)
Frage von Leif H. • 04.12.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 05.12.2009
(...) die Beantwortung Ihrer Frage hängt nicht nur von der Haltung der FDP, sondern auch der CDU/CSU ab; letztere lehnt Volksentscheide auf Bundesebene jedoch ab. (...)
Frage von Leif H. • 04.12.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 18.12.2009
Sehr geehrter Herr Hansen,
Frage von Max G. • 04.12.2009
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 15.12.2009
(...) Um es gleich vorweg zu nehmen: Ein Eingriff in die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien liegt hier nach meiner Einschätzung nicht vor. (...) Aufgabe des ZDF-Verwaltungsrates ist es, Vorschläge nicht bloß „abzunicken“. (...)