Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 16.12.2009

(...) Im Koalitionsvertrag ist klar vereinbart, dass wir insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen werden, indem wir den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen. Zahl und Verlauf der Stufen wird unter Berücksichtigung dieses Zieles entwickelt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 10.12.2009

(...) Diesem Appell ist die Unionsseite mehrheitlich leider nicht gefolgt. Ich befürchte, dass der parteipolitisch motivierte Widerstand der unionsorientierten Seite des Verwaltungsrates unter Führung von Roland Koch dem unabhängigen Journalismus und der Rundfunkfreiheit schweren Schaden zufügt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2009

(...) Zu den gesellschaftlichen Gruppen in Deutschand gehören auch Muslime. Auch für sie gilt die Forderung nach Auseinandersetzung mit Homophobie, nach Entgegenwirken und nach einem Klima des Respektes. Eine Diskriminierung der Muslime sehe ich darin nicht. (...)

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