Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 18.06.2013

(...) Der Druck auf die EU-Kommission, die geplante Ausschreibungspflicht für die öffentliche Wasserversorgung fallenzulassen, hat nun Wirkung gezeigt. EU-Kommissar Barnier hat Ende Februar in der Sitzung des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments eine grundlegende Überarbeitung der bisherigen Kommissionspläne zur Wasserversorgung angekündigt. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 24.06.2013

(...) Bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung handelt es sich um Alterssicherungssysteme, die historisch gewachsen sind und in ihren Anspruchsvoraussetzungen und in ihrer Ausgestaltung deutliche Unterschiede aufweisen. Während die gesetzliche Rente die Funktion einer Regelsicherung erfüllt (1. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 17.06.2013

(...) Aus diesen Zahlen lassen sich verschiedene Angaben berechnen, wie viele Kitaplätze neu eingerichtet oder bestehende weiter finanziert werden könnten, wenn die Auslandseinsätze der Bundeswehr wegfielen. Deren Kosten liegen 2013 bei etwa 1,1 Milliarden Euro. (...)

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