Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert F. • 09.06.2009
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 24.06.2009 (...) Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass ein Verbot das Interesse für Gewalt verherrlichende Spiele womöglich noch steigert. Ein Verbot würde Gewaltspiele nicht verschwinden lassen, sondern der illegalen Nutzung und Verbreitung Tür und Tor öffnen. (...)
Frage von Frank N. • 09.06.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 10.06.2009 (...) Eine Parteiendiktatur sehe ich in der derzeit geltenden Wahlrechtsregelung nicht, aber einen faktisch zu großen Einfluß der Führungsgremien der Parteien auf die Zusammensetzung der Wahlllisten und damit auch des Deutschen Bundestages schon. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 09.06.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 03.07.2009 Sehr geehrter Herr Scholl,
im Zusammenhang mit Ihrer nunmehr fünften Anfrage an mich verweise ich Sie auf meine Antworten an Sie mit folgenden Daten:
06.05.2009
17.03.2009
13.11.2008
17.10.2008
Frage von Günther P. • 09.06.2009
Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU Frage von Eckart P. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 (...) nochmals, man kann sich verfassungsfeindlich äußern, ohne sich strafbar zu machen. Sie können selbstverständlich straflos äußern, unseren Verfassungsstaat nebst Grundgesetz abzulehnen. (...)
Frage von Peter H. • 09.06.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 25.06.2009