Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hajo s. • 08.12.2006
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 12.12.2006 (...) Seit dem Jahr 1996 wird das Senatsressort für Bildung von der SPD geführt. Zehn Jahre verfehlte Bildungspolitik haben nun dazu geführt, dass es an vielen Berliner Schulen nachhaltige Mißstände gibt, die nicht von heute auf morgen zu bewältigen sind. Gefragt sind hier dauerhafte Bildungs- und Integrationskonzepte. (...)
Frage von Christian K. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Bernhard G. • 08.12.2006
Antwort von Martina Bunge DIE LINKE • 21.08.2007 (...) Gleichzeitig möchte ich ausdrücklich betonen, dass eine Verringerung der Anzahl der Krankenkassen lediglich den Überbau der Kassenverwaltung verringern kann, die grundlegenden Probleme im Gesundheitswesen jedoch nicht zu lösen vermag. (...) Ein zentrales Problem ist weiterhin die strukturelle Einnahmeschwäche der Krankenkassen. (...)
Frage von Ulrich S. • 08.12.2006
Antwort von Hakki Keskin DIE LINKE • 13.12.2006 (...) Kritikwürdig ist für mich vor allem die vereinseitigte Sichtweise, wonach ausschließlich Armenier umgekommen und ausschließlich Türken die Täter gewesen sein sollen. Es hat im Rahmen dieser Ereignisse auch mehrere Hunderttausende Tote unter der muslimischen Bevölkerung (vor allem unter Türken und Kurden) gegeben. Die Zahl umgekommener Armenier liegt in jedem Fall deutlich darüber. (...)
Frage von HARTWIG B. • 08.12.2006
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2007 (...) Wir wollen mit den hier lebenden Migrantinnen und Migranten einen gesellschaftlichen Integrationsvertrag schließen. Zuwanderinnen und Zuwanderer sollen von Beginn als künftige Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wahrgenommen werden - mit allen Rechten und Pflichten. (...)
Frage von Hartmut A. • 08.12.2006
Antwort von Carola Reimann SPD • 03.04.2007 (...) Jedoch dürfen dabei bedeutende Gemeinschaftsinteressen - dazu gehört auch der Verbraucherschutz - nicht verletzt werden. Die neue EG-Richtlinie über die „Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigverpackungen“ und die damit verbundene Aufhebung weiterer Richtlinien sind Schritte zu weniger Reglementierung. Die strikten Nonnen für die Füllmengen wurden aufgehoben. (...)