Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Peter G. • 09.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.06.2007 (...) als Bundesgesundheitsministerin kann ich mich sehr glücklich schätzen, mit meinem beamteten Staatssekretär einen ausgewiesenen Experten für vielerlei Bereiche unseres komplexen Gesundheitssystems zu haben, dessen Expertise nicht nur für den Krankenhausbereich über alle Parteigrenzen hinweg anerkannt ist. Dass Herr Dr. (...)
Frage von Werner H. • 09.12.2006
Antwort von Monika Griefahn SPD • 22.12.2006 (...) Auf Abgeordnetenwatch findet sich eine sehr subjektive Auswahl von Abstimmungsverhalten, die ich bedenklich finde. Bei mir wird mehrfach "keine Teilnahme" angezeigt, ohne dabei den Grund zu veröffentlichen. (...)
Frage von Horst E. • 09.12.2006
Antwort ausstehend von Gero Storjohann CDU Frage von Horst E. • 09.12.2006
Antwort von Franz Thönnes SPD • 12.02.2007 (...) Um dies zu verhindern und einheitliche Standards zum Schutz der Nichtraucher zu finden, beschäftigt sich seit dem 22.1.2007 eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe mit der Problematik. (...) Ich hoffe im Interesse aller Nichtraucher, zu denen ich im Übrigen auch gehöre, dass danach möglichst zügig eine einheitliche und weitreichende Regelungen zustande kommt. (...)
Frage von Axel S. • 09.12.2006
Antwort von Martina Bunge DIE LINKE • 02.07.2007 (...) das staatlich festgesetzte soziokulturelle Existenzminimum ist immer weniger in der Lage, den Menschen, die aus den verschiedensten Gründen damit auskommen müssen, ein Leben in Würde zu garantieren und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. (...)
Frage von Juergen K. • 09.12.2006
Antwort von Angelika Graf SPD • 13.12.2006 (...) Jede/r Abgeordnete kann bei jeder Abstimmung nach dem eigenen Gewissen abstimmen. Allerdings würde ein Verzicht auf jede Fraktionsdisziplin unweigerlich zum Chaos führen und die Regierungsarbeit praktisch unmöglich machen. Hinzu kommt, dass nicht alle Abgeordneten – allein schon aus Zeitgründen – zu jeder der unzähligen und tief ins Detail gehenden Gesetzesvorlagen eine eigene Meinung entwickeln können. (...)