Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich M. • 09.12.2006
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 18.12.2006 (...) Bei koalitionsinternen Gesprächen in den letzten Wochen wurde Einigkeit darüber erzielt, dass in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisegaststätten und Discos ein generelles Rauchverbot gelten solle. (...) Dieses beinhaltet ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Theatern und Kinos sowie in der Gastronomie. (...)
Frage von Frank H. • 09.12.2006
Antwort von Rainer Wend SPD • 13.12.2006 (...) Natürlich hätte ich gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer stimmen können, denn ein Abgeordneter ist bei seinen Entscheidungen nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet und sonst niemandem! Mir wäre dieses Nein sicherlich leichter gefallen als die Zustimmung und ich weiß, dass auch meine Wählerinnen und Wähler damit zufriedener gewesen wären. (...)
Frage von Roland Z. • 09.12.2006
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 13.12.2006 (...) Dem ist durch das Luftsicherheitsgesetz durch ein gestaffeltes System an Sicherheitsmaßnahmen am Boden und in der Luft Rechnung getragen worden. Die Ausdehnung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Luftsicherheitsgesetz auf die sogenannten Privatpiloten entspricht den erhöhten Sicherheitsanforderungen in der Luftfahrt sowie einer Forderung der deutschen Innenministerkonferenz vom 14./15. Mai 2003. (...)
Frage von Michael K. • 09.12.2006
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2007 (...) Von einer Änderung der Arbeitsstättenverordnung erwarte ich mir einen wirksamen Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr. Gleichzeitig ist aus meiner Sicht ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln dringend notwendig. (...)
Frage von Michael K. • 09.12.2006
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 15.12.2006 Sehr geehrter Herr Kleinespel,
Frage von Michael K. • 09.12.2006
Antwort von Frank Schmidt SPD • 17.01.2007 Sehr geehrter Herr Kleinespel,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.