Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferdinand E. • 10.12.2006
Antwort von Olaf Scholz SPD • 19.12.2006 (...) Klar bleibt in den Beitrittsverhandlungen, dass das Gelingen der Beitrittsverhandlungen im Wesentlichen vom politischen Willen der Türkei abhängt. Am Ende der Verhandlungen muss die türkische Gesellschaft alle europäischen Werte und Prinzipien übernommen haben und sich auch in der Zypernfrage bewegen. (...)
Frage von Johannes M. • 10.12.2006
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 22.01.2007 (...) seit ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, habe ich mehrmals abweichend vom sog. Fraktionszwang abgestimmt. Eine genaue Zahl kann ich nicht nennen. (...)
Frage von Wolfgang Z. • 10.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.06.2007 (...) Ihre äußerst grenzwertigen Unterstellungen bzw. Begrifflichkeiten ("Floskeln", "verstecken", "gleichgültig", "zerschlagen", "Enteignung") mal beiseite geschoben: dem impliziten und legitimen Anliegen, eine gerechte und planbare Honorierung der Ärzteschaft zu gewährleisten, wird mit der Gesundheitsreform - wie auch zu jeder Zeit des Verfahrens von Verantwortlichen artikuliert - genüge getan. (...)
Frage von Michael Prof. Dr. O. • 10.12.2006
Antwort von Ulrike Merten SPD • 22.01.2007 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Bürgergeld“ welches sich insbesondere der Thüringer Ministerpräsidenten Althaus zu Eigen gemacht hat. (...) Meiner Auffassung nach ist das „Bürgergeld“ leistungsfeindlich und unsozial und nicht finanzierbar. (...)
Frage von Wilhelm R. • 10.12.2006
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Wilhelm R. • 10.12.2006
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 23.04.2008 (...) Wie wir mittlerweile alle wissen, haben die exorbitant gestiegenen Kosten den Transrapid zum Scheitern gebracht. Dies ist insofern bedauerlich, als es das Problem der unzureichenden Flughafenanbindung nicht löst. (...)