Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von kurt v. • 12.12.2006
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 18.12.2006 (...) Die Hartz-Gesetze sind trotz aller Kritik insgesamt der richtige Weg, denn es musste eine neue Lösung dafür gefunden werden, die Förderung von Arbeitlosen effektiver zu gestalten und die Leistungen nicht in dem Maße ausufern zu lassen, dass durch eine Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung die Lohnnebenkosten massiv steigen und somit der Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze behindert werden. Natürlich sind die Lohnnebenkosten bei den Arbeitsplätzen nicht der entscheidende Faktor, aber ganz unbedeutend sind sie nicht. (...)
Frage von Klaus-Günter S. • 12.12.2006
Antwort ausstehend von Alois Karl CSU Frage von David Fabian M. • 12.12.2006
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2006 (...) So steht es im §131 des Strafgesetzbuches. Daneben gibt es die unabhängige Selbstkontrolle der Softwareproduzenten, die die Alterseinstufungen der Computerspiele vornimmt. Ich glaube nicht, dass wir neue Gesetze brauchen. (...)
Frage von Christoph D. • 12.12.2006
Antwort von Wolf Bauer CDU • 05.01.2007 Frage von Eberhard S. • 12.12.2006
Antwort von Matthias Wissmann CDU • 22.01.2007 (...) Deswegen bin ich umso erfreuter, dass das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet am 19.6.2006 im Deutschen Bundestag beschlossen worden und am 22.6.2006 verkündet worden ist (BGBl 2006 I, Nr. 27, S. 1305). (...)
Frage von Michael P. • 12.12.2006
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 13.12.2006 Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Beste Grüße
