Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert L. • 19.12.2006
Antwort von Ralf Göbel CDU • 11.01.2007 (...) 29 II GG). Wie Sie am Beispiel des Versuchs der Zusammenlegung voZusammenlegungrandenburg erkennen können, stoßen solche Überlegungen oftmals auf einen Widerstand der Bürgerinnen und Bürger. Insofern werden Neugliederungen nur in einem sehr langwierigen Prozess zu realisieren sein. (...)
Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 22.01.2007 (...) Die von Ihnen genannte Regelung der Bundesjustizministerin erweckt den Eindruck, daß die Verletzung des Urheberschutzes kein schwerwiegendes Vergehen ist. Auch birgt sie das Risiko, daß Geschädigte ihre Rechte aufgrund der gestiegenen Anwaltskosten nicht mehr wahrnehmen können. (...)
Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 15.01.2007 (...) mit guten Ideen ist das so eine Sache. Meistens sind wir auf der Suche nach ihnen; sie zu finden, ist nicht einfach, und wenn wir sie endlich haben, ist es manchmal noch schwerer, sie auch zu realisieren. (...)
Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Antwort von Hermann Scheer SPD • 27.06.2007 (...) Ausgangspunkt für diese Regelungen waren bedenkliche Entwicklungen im Bereich der Abmahnungen und der damit verbundenen Anwaltskosten. (...) Wenn das Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet werden sollte, wird es in Zukunft in solchen Fällen eine Begrenzung des Anwaltshonorars auf 50 Euro geben. (...)
Frage von Lothar A. • 19.12.2006
Antwort von Diana Golze DIE LINKE • 04.01.2007 Sehr geehrter Herr Abrakat!
Frage von Andreas T. • 19.12.2006
Antwort von Katherina Reiche CDU • 19.12.2006 (...) Die Kirchen leisten beispielsweise dazu einen wesentlichen Beitrag. Es ist nicht hinzunehmen - wie Bischof Huber in seiner Familienrede sagte -, "dass sich in unserer reichen und auch mit Hilfsmöglichkeiten gut versorgten Gesellschaft nicht mehr Schwangere zum Austragen ihres Kindes entschließen und dass die Zahl der Abtreibungen nicht deutlich zurückgegangen ist". Kinder sind ein Segen. (...)