Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr.Dr.Ulrich N. • 25.12.2006
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 27.02.2007 (...) Es liegt auf der Hand, das bestimmte Lebensmittel im Übermaß ungesund oder für einzelne Bürger auch generell schädlich sein können. Deshalb nun aber mit hohem bürokratischen Aufwand einen zusätzlichen differenzierten Ausnahmenkatalog bei Lebensmitteln zu schaffen, der dann etwa reine Schokolade zwar höher besteuerte, aber Schokomüsli eventuell schon wieder ausschließen müsste, halte ich gerade auch vor dem Hintergrund der angestrebten und vom Bürger geforderten Rechtsvereinfachung für nicht sinnvoll. (...)
Frage von Helmar L. • 24.12.2006
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.01.2007 Sehr geehrter Herr Lorenz,
vielen Dank für die Zusendung des Artikels aus der Süddeutschen Zeitung vom 28. Mai 2004.
Frage von Kurt Jürgen G. • 24.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 29.11.2007 (...) Um in den Sozialversicherungen noch schneller als gegenwärtig von einer wirtschaftlichen Belebung zu profitieren, wäre die Einführung eines Mindestlohns hilfreich. Dies würde nicht nur zumindest minimal auskömmliche Löhne für diejenigen die arbeiten garantieren, sondern zudem helfen, die Finanzbasis der sozialen Sicherungsysteme zu sichern. (...)
Frage von Peter B. • 24.12.2006
Antwort von Konrad Schily FDP • 15.01.2007 (...) die Diskussion zur Gesundheitsreform läßt doch einige Zweifel aufkommen. In der Koalition dürfen nur wenige wirklich mitreden, so scheint es. (...)
Frage von Ernst-Wilh. M. • 24.12.2006
Antwort von Gerd Andres SPD • 01.03.2007 Sehr geehrter Herr Möbius,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Martin S. • 24.12.2006
Antwort ausstehend von Marie-Luise Dött CDU