Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas W. • 04.01.2007
Antwort von Karin Kortmann SPD • 09.03.2007 (...) die geplante langfristige Anhebung des gesetzlichen Rentenalters ist eine für mich bedeutsame und schwierige Entscheidung. (...) Eine moderate und schrittweise Anhebung der Lebensarbeitszeit ist also auch ein Gebot der Fairness gegenüber den aktiven Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. (...) Mit der Initiative 50plus wollen wir den Mentalitätswechsel in den Unternehmen für mehr Beschäftigung Älterer fördern. (...)
Frage von Klaus Dr. med. R. • 04.01.2007
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 20.03.2009 (...) Aus den Reihen der Krankenhäuser heißt es oftmals, eine stärkere Öffnung der Kliniken für die ambulante Versorgung sei der Königsweg. Aus den Reihen der niedergelassenen Fachärzteschaft heißt es, ein solcher Weg führe zur Austrocknung der bewährten wohnortnahen Versorgung, die sich durch das enge Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patienten auszeichnet. Auch ich denke, eine verbesserte Kooperation zwischen beiden Sektoren tut not. (...)
Frage von Thomas P. • 04.01.2007
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 01.03.2007 (...) Allerdings sehe ich nur eingeschränkt die Möglichkeit, diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe im Vorbeigehen per Gesetz zu verordnen. Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion hätte eine 1:1 Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien ausgereicht, um einen ausreichenden Schutz vor Diskriminierung zu bieten. Immer mehr Vorschriften zu erlassen - wie es die Bundesregierung in diesem Fall unter Rückgriff auf einen rot-grünen Gesetzesentwurf getan hat - heißt nicht, dass die Praxis nachher auch besser funktioniert. (...)
Frage von Manfred W. • 04.01.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.02.2007 (...) Der Vorschlag hatte das Ziel, die bestehende Rechtslage EU-weit zu harmonisieren und zu konkretisieren. Er hatte nicht zum Ziel, so genannte „Softwarepatente“ in Europa einzuführen. Die Richtlinie ist inzwischen gescheitert. (...)
Frage von Berthold B. • 04.01.2007
Antwort von Annette Schavan CDU • 03.07.2007 Sehr geehrter Herr Beiter,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bruno R. • 04.01.2007
Antwort ausstehend von Ole Schröder CDU