Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard W. • 15.01.2007
Antwort von Matthias Miersch SPD • 26.03.2007 (...) Ich meine, dass rot-grün in der vergangenen Legislaturperiode durchaus im Bereich des Klima- und Umweltschutzes eine ganze Menge auf den Weg gebracht hat. All die Dinge als Symbolpolitik zu bezeichnen, wird nach meiner Einschätzung – auch im Vergleich zur Politik anderer Staaten – der Entwicklung nicht gerecht. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz nimmt z.B. auch in Europa inzwischen Vorbildcharakter ein. (...)
Frage von Diego F. • 15.01.2007
Antwort von Manfred Kolbe CDU • 18.01.2007 (...) gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Frage nach den Gründen für mein Abstimmungsverhalten zur Beschlussfassung über die Föderalismusreform antworten. Dem Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes (BT-Drs. (...)
Frage von Wolfgang W. • 15.01.2007
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Christian G. • 15.01.2007
Antwort von Ilse Falk CDU • 05.02.2007 Sehr geehrter Herr Graeff,
Frage von Christian G. • 15.01.2007
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 29.03.2007 (...) Was Ihre Einschätzung zu BenQ und den Bergbau angeht, so wissen Sie, dass es hier um die Existenz von mehreren tausend Arbeitsplätzen geht. Sie haben sicherlich auch mitverfolgen können, dass die Möglichkeiten der Politik, Einfluss auf Unternehmen auszuüben, um eventuelle Insolvenzen zu vermeiden bzw. Unternehmen davon zu überzeugen Produktionsstätten fortzuführen, äußerst gering sind. (...)
Frage von Alfred M. • 15.01.2007
Antwort von Rainer Stinner FDP • 18.01.2007 (...) Wer einen solchen Beruf ergreift, weiß das in der Regel und geht dieses Risiko bewusst ein. Ich verweise hier noch mal auf die Selbstverpflichtung der Wirte, wonach in den nächsten drei Jahren 90% aller Gaststätten mindestens 50% Nichtraucherplätze sollen. Wenn diese Zahlen erreicht werden, dann bin ich davon überzeugt, werden auch die Belastungen für die Angestellten zu vertreten sein. (...)