Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 25.01.2007
Antwort von Uwe Schummer CDU • 04.02.2007 (...) Er wurde nicht erhöht. Parallel haben wir die Arbeitskosten um mehr als zwei Prozent abgesenkt. Ein Prozent weniger bedeuten nach allen wirtschaftspolitischen Berechnungen einen zusätzlichen Aufbau von 100.000 sozial versicherten Arbeitsplätzen. (...)
Frage von Josef S. • 25.01.2007
Antwort von Willi Zylajew CDU • 21.06.2007 Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 25.01.2007 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Josef S. • 25.01.2007
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 21.02.2007 (...) Der erste Jahrgang, der von der allmählichen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre betroffen ist, ist der Jahrgang 1947, dessen Renteneintrittsalter auf 65 Jahren und einem Monat angehoben wird. (...) Eine moderate und schrittweise Anhebung der Lebensarbeitszeit halte ich für ein Gebot der Fairness gegenüber den aktiven Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und damit ein Gebot der Fairness zwischen den Generationen. (...)
Frage von Sükrü S. • 25.01.2007
Antwort von Helga Lopez SPD • 12.02.2007 (...) So musste das Familienministerium im Mai 2006 einräumen, dass sich durch das neue Konzept rund 155.000 Familien schlechter stellen werden. (...) Ich halte das ursprüngliche Projekt Elterngeld nach wie vor für richtig, allerdings ist die Tatsache katastrophal, dass es für viele Familien in Deutschland eine Schlechterstellung gibt. (...)
Frage von Hans-Werner L. • 25.01.2007
Antwort ausstehend von Axel Eduard Fischer CDU Frage von Lothar G. • 25.01.2007
Antwort von Florian Toncar FDP • 07.02.2007 (...) auch auf Ihre Replik hin sehe ich keinen politischen Handlungsbedarf. Die Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stellt klar, dass nur solche Rentenansprüche Eigentum sind, die man durch eigene Beitragsleistungen in das damals westdeutsche Rentensystem erworben hat. Demnach stehen die Ansprüche aus Fremdrentenzeiten nicht unter dem Schutz des Art. (...)