Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 06.02.2007
Antwort von Martina Bunge DIE LINKE • 03.07.2007 (...) der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz) wurde im Gesundheitsausschuss mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einer Stimmenthaltung seitens der Fraktion der SPD angenommen. (...)
Frage von Peter B. • 06.02.2007
Antwort von Ditmar Staffelt SPD • 15.02.2007 (...) Dennoch werden Anstrengungen unternommen den Umweltschutz im Luftverkehr weiter zu verbessern. So haben sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung die Spitzen aller deutschen Luftverkehrsverbände- und unternehmen kürzlich darauf geeinigt, die Luftfahrt in den bestehenden Emissionshandel einzubeziehen. (...)
Frage von Detlef V. • 06.02.2007
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 12.03.2007 (...) Selbstverständlich sind Sie frei, wählen zu gehen oder nicht. Bei Nichtwahl nehmen Sie sich allerdings selbst die in einer parlamentarischen Demokratie gegebene Möglichkeit, Ihren Wählerwillen auszudrücken und damit Einfluss auf die Politik zu nehmen. (...)
Frage von Christian H. • 06.02.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 06.02.2007 (...) Für einen kranken Menschen gibt es nichts Wichtigeres, als die Sicherheit, dass ein gutes und bezahlbares Gesundheitssystem für ihn da ist. Hier geht es nicht um Zwang, sondern darum, dass in einer solidarischen Versicherungsgemeinschaft Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr krankenversichert sind, durch Krankheit nicht arm werden dürfen. Krankheit ist zwar ein individuelles Schicksal, wir wollen aber durch die Gemeinschaft der Versicherten das finanzielle Risiko eingrenzen. (...)
Frage von Riem S. • 06.02.2007
Antwort von Dorothee Bär CSU • 20.02.2008 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich im Rahmen meiner Arbeit als Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Neue Medien sehr intensiv mit so genannten Killerspielen auseinander gesetzt habe. Darüber hinaus wurden die Mitglieder des Unterausschusses Neue Medien im Rahmen einer öffentlichen Experten-Anhörung am 26.04.2007 von externen Sachverständigen beraten, so dass wichtige Entscheidungen nicht nur von individuellen Meinungen oder Erfahrungen getragen werden, sondern auch von ausgewiesenem Sachverstand. (...)
Frage von Stefan Albert K. • 06.02.2007
Antwort von Garrelt Duin SPD • 27.02.2007 (...) Mit der Gesundheitsreform bleibt die gesundheitliche Versorgung auf hohem Niveau erhalten – und dies unabhängig von Alter und Einkommen. Dort, wo es notwendig ist, werden Leistungen ausgebaut: Für die Behandlung bestimmter Krankheiten wie Krebs, Mukoviszidose oder Aids sind spezialisierte Krankenhäuser oft besser gerüstet als eine Arztpraxis. (...)