Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke E. • 11.02.2007
Antwort von Thomas Strobl CDU • 14.02.2007 (...) Im Bereich der Demokratieförderung gibt es eine Reihe von breit gefächerten Programmen, die zur besseren Koordinierung ihrer Arbeiten eigene Einrichtungen geschaffen haben, so zum Beispiel das Programm „Demokratie leben & lernen“ der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung oder das Programm „Jugend für Toleranz und Demokratie“. (...)
Frage von Fritz M. • 11.02.2007
Antwort ausstehend von Michael Roth SPD Frage von Willi W. • 11.02.2007
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Elke W. • 11.02.2007
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 29.03.2007 (...) Ich gebe Ihnen völlig Recht, dass hohe Strom- und Gaspreise den Bürgerinnen und Bürgern wie auch den Unternehmen große Probleme bereiten. Auch sage ich ganz deutlich, dass wir auf dem Energiemarkt mehr Wettbewerb brauchen. (...)
Frage von Jens-Volker S. • 11.02.2007
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 12.02.2007 (...) Bei den Beratungen stellte sich von Anfang an die Frage, ob der Bund für den Nichtraucherschutz zuständig ist. Da das Bundesjustiz- und das Bundesinnenministerium verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine bundeseinheitliche Regelung eingebracht hatten, wurden die Länder vom Bundeskabinett aufgefordert, in ihrem Kompetenzbereich eigene Regelungen zu treffen. (...)
Frage von Karin U. • 11.02.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU