Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 02.03.2007
Antwort von Silke Stokar von Neuforn Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2007 (...) Der Berliner DatenschBerliner Datenschutzbeauftragtedie Möglichkeit, in den Kirchensteuerskandal einzugreifen. (...) Zur Zeit läuft die sehr erfolgreiche Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung. (...) Es ist auf jeden Fall nicht die Aufgabe der Beauftragten für den Datenschutz, Gesetze gerichtlich zu überprüfen. (...)
Frage von hans j. • 02.03.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU Frage von Lara F. • 02.03.2007
Antwort von Axel Eduard Fischer CDU • 05.03.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Dieter B. • 02.03.2007
Antwort von Susanne Jaffke-Witt CDU • 08.03.2007 Sehr geehrter Herr Beise,
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Frage von Dietmar M. • 02.03.2007
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 08.03.2007 (...) Von einem früheren Bundestagskandidaten der "Schill-Partei" (Platz 19 auf der Landesliste Niedersachsen im Jahr 2002) erwarte ich nicht, dass er mit der polizeilichen Sicherheitslage je zufrieden sein wird. Sollten Sie mit Blick auf die Versorgung des Landkreises Schaumburg mit Polizisten Bedenken haben, empfehle ich, sich an die Landesregierung Niedersachsens oder an einen niedersächsischen Landtagsabgeordneten zu wenden. (...)
Frage von Timo D. • 02.03.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.03.2007 (...) Ohne Politik würde ich wohl noch immer in der Wohnungswirtschaft arbeiten. Politik ist für mich die Kunst das Notwendige möglich zu machen, für sozialdemokratische Werte zu werben und zu kämpfen und auch seine Meinung, wenn Sie dann in einem längeren Prozess zustande gekommen ist, umzusetzen. (...)