Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mike K. • 04.03.2007
Antwort von Rainer Stinner FDP • 05.03.2007 (...) Allerdings warne ich davor, jetzt in einem Klima-Rettungs-Schnellschuss unbedacht vorzugehen. Fünfzig Prozent des Energieverbrauches findet in den Haushalten statt. Hier sind durch Einsparungen schnell ganz wesentliche Effekte zu erzielen, ohne dass wir unser ganzes Leben umstellen müssen: Wärmedämmung, neue Techniken für Stand-by-Schaltungen, Sparlampen, sparsamere Geräte, etc. (...)
Frage von Dieter F. • 04.03.2007
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 16.03.2007 (...) Auf den von Ihnen geschilderten Vorfall hat das Sächsische Sozialministerium bereits mit der Anordnung höherer Sicherheitsmaßnahmen reagiert, so dass die Patienten strenger überwacht werden und beispielsweise bei Ausgängen von einem Mitarbeiter begleitet werden. Bereits 2006 wurden die Sicherheitsvorschriften verschärft, was zu wesentlich härteren Regeln im Klinik-Alltag geführt hat. (...)
Frage von Dieter F. • 04.03.2007
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Frage von Thomas J. • 04.03.2007
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich CSU Frage von berthold b. • 04.03.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 09.10.2007 (...) Wir werden uns weiter dafür einsetzten, damit die Menschen in unserem Land gerecht entlohnt werden. Im Kampf gegen Dumpinglöhne muss die Koalition endlich Handlungsfähigkeit beweisen. Jetzt ist nicht mehr die Zeit zu zögern, sondern zu handeln. (...)
Frage von Maria G. • 04.03.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.03.2007 (...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für diejenigen Versicherten verbessern, für die sich das heutige System nachteilig auswirkt. Deshalb leisten jetzt auch die privaten Krankenversicherungen einen Solidaritätsbeitrag. (...)