Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias W. • 25.06.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 28.08.2009 (...) Zur stärkeren Sensibilisierung kämen nach französischem Vorbild der Abdruck von Piktogrammen als Warnhinweise für Schwangere auf den Behältern alkoholischer Getränke in Frage. Inzwischen besteht mit den verantwortlichen Ressorts Einigkeit darüber, dass sofern sich die in Frankreich erfolgte Einführung von Warnhinweisen für Schwangere in Form eines Piktogramms als wirksam herausstellt, auch in Deutschland eine Einführung solcher Piktogramme erfolgen sollte. (...)
Frage von Carsten K. • 25.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 29.06.2009 Sehr geehrter Herr Kosthorst,
nein.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
Frage von Niklas V. • 25.06.2009
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 29.06.2009 (...) Gerade in Zeiten der Krise ist der Staat verpflichtet als Nachfrager aufzutreten. Genauso hat der Staat eine Verantwortung für die Arbeitsplätze, die, wenn sie verloren gehen, sicher in besseren Zeiten nicht mehr in Deutschland aufgebaut werden. Deshalb haben wir eine Verantwortung zu handeln. (...)
Frage von Niklas V. • 25.06.2009
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 03.07.2009 (...) Wir wollen durch die Zugangserschwerung die Rechte mißbrauchter Kinder im Internet besser schützen. Der Ausnahmecharakter der Regelung ergibt sich aus ihrem opferschützenden Charakter. (...)
Frage von Josef S. • 25.06.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 30.06.2009 (...) das Bundesverfassungsgericht ist die höchstrichterliche Instanz hierzulande. Wenn Sie dort geklagt haben, dann muss es auch eine Antwort aus „Karlsruhe“ geben. (...)
Frage von Gerald F. • 25.06.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 02.07.2009 (...) Nicht zulassen wollte ich lediglich die Zwischenfrage meines Kollegen Jörg Tauss, der zum damaligen Zeitpunkt noch Mitglied meiner Fraktion war, inzwischen aber zur Piratenpartei übergetreten ist. Dies hat mehrere, sehr spezielle Gründe, auf die ich hier gar nicht alle näher eingehen möchte. (...)