Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank M. • 05.04.2007
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 27.04.2007 (...) Zum Schutze der Bevölkerung müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen. Deshalb muss den Behörden die Möglichkeit eingeräumt werden, eine Online Durchsuchung nach entsprechender richterlicher Anordnung verdeckt durchführen zu können. Den privaten Lebensbereich von vornherein zum Tabu zu erklären, ist lebensfremd, wenn man wirklich effektiv organisierte Kriminalität, Terrorismus oder Kinderpornographie über die Online-Fahndung bekämpfen will. (...)
Frage von Hans-Jürgen D. • 05.04.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 17.04.2007 (...) Sie beziehen sich auf die ZDF-Sendung mit Maybrit Illner. Ich habe gesagt, dass man nicht sicher sein kann, dass der Strom, den man an der eigenen Steckdose abnimmt, aus regenerativen Energien stammt. Man sieht ihm nicht an, wie er produziert wurde. (...)
Frage von Thomas P. • 05.04.2007
Antwort ausstehend von Kornelia Möller DIE LINKE Frage von Wolfgang M. • 05.04.2007
Antwort von Monika Grütters CDU • 10.05.2007 Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Stefan G. • 04.04.2007
Antwort ausstehend von Matthias Wissmann CDU Frage von Andreas N. • 04.04.2007
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 11.04.2007 (...) Afghanistan wird man sicherlich nicht stabilisieren können, indem man die Taliban an einen Runden Tisch bittet, wie sie beispielsweise der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck fordert. Der Glaube der Konflikt in Afghanistan lasse sich lösen, indem man einer Terrorgruppe, die Gelegenheit gibt, an der Lösung der Konflikte mitzuwirken, deren Ursache sie selbst sind, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. (...)