Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk M. • 17.04.2007
Antwort von Andreas Storm CDU • 02.05.2007 (...) Januar 2006 besteht die Möglichkeit, Kinderbetreuungskosten steuerlich abzusetzen. (...) Ich bedanke mich für Ihren Hinweis, dass die Möglichkeit der Absetzbarkeit solcher Betreuungskosten nur unzulänglich in der zur Einkommenssteuererklärung gehörenden Anleitung berücksichtigt wurde und werde Ihre Kritik an das zuständige Referat im Bundesministerium der Finanzen weiterleiten. (...)
Frage von Heinz-Werner H. • 17.04.2007
Antwort von Andreas Jung CDU • 06.06.2007 Sehr geehrter Herr Heitzmann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hubertus von S. • 17.04.2007
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 09.10.2007 (...) Zu Afghanistan habe ich eine so große Anzahl von Einzelanfragen erhalten, dass mir eine zeitnahe Beantwortung leider nicht möglich war. Ich bitte dafür um Verständnis, will Ihnen aber im Hinblick auf die Verlängerung des ISAF-Mandates am kommenden Freitag, der ich zustimmen werde, eine Antwort nicht schuldig bleiben. (...)
Frage von Francis H. • 17.04.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 21.05.2007 (...) Die Abstimmungen über Einsätze der Bundeswehr gehören zu den schwersten, die ich zu treffen habe, und ich entscheide das ganz persönlich, unbeeindruckt von irgendeinem „Fraktionszwang“. Es fällt mir ganz gewiss alles andere als leicht, meine Zustimmung zu Kampfeinsätzen zu geben. (...)
Frage von Barbara U. • 17.04.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 23.04.2007 (...) es geht nicht um die Abschaffung des Artikels 13 Grundgesetz, aber um den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung. (...) Was das neue Passgesetz betrifft, so folgen wir insoweit verbindlichen, zwingenden europäischen Vorgaben, die eine Aufnahme des biometrischen Fingerabdruckes im Pass vorsehen. (...)
Frage von Petra S. • 17.04.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU