Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf G. • 22.04.2007
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 11.05.2007 (...) Daher sind Online-Durchsuchungen durch Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt erforderlich. Man denke nur daran, wie leicht es ist, Anleitungen zum Bombenbau aus dem Internet herunter zu laden. Ebenso leicht können auch andere Anschläge geplant werden. (...)
Frage von Klaus B. S. • 22.04.2007
Antwort von Marlene Rupprecht SPD • 18.03.2008 Sehr geehrter Herr Sorg,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thoralf S. • 22.04.2007
Antwort von Monika Griefahn SPD • 24.04.2007 (...) Zu Ihrer Frage kann ich Ihnen aber bereits soviel sagen: Die im Grundgesetz festgeschriebene Rundfunkfreiheit bezieht sich nicht nur auf das, was die Sender anbieten, sondern auch darauf, wo genau sie etwas anbieten. Politik könnte demnach also auch keine Sendegebiete vorschreiben. (...)
Frage von Klaus F. • 22.04.2007
Antwort von Erika Steinbach CDU • 23.04.2007 Sehr geehrter Herr Fiebig,
meine Antwort ist auf dem Postwege an Sie unterwegs.
Mit freundlichen Grüßen
Erika Steinbach
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Max K. • 22.04.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2007 (...) Darauf wird gefolgert, daß nicht die ethnische Zugehörigkeit oder die Religionszugehörigkeit ursächlich sind für Kriminalität, sondern der soziale Status mit wenig Zukunftschancen, fehlende Sprachkenntnisse und Arbeitslosigkeit. (...) Die Grünen haben sich deshalb immer für die Förderung von Integration und Deutschkursen sowie für die Schaffung von Zukunftschancen der Zugewanderten eingesetzt. (...)
Frage von Beatrix S. • 22.04.2007
Antwort von Ewald Schurer SPD • 26.06.2007 (...) Bundesinnenminister Schäuble verfolgt die Möglichkeit Innere und Äußere Sicherheit in bestimmten Bereichen zu verschmelzen, um der Bundeswehr gezielt Polizeiaufgaben zu übertragen. Dies würde bedeuten, dass die Bundeswehr im Inneren auch für polizeiliche Aufgaben mit Waffengebrauch herangezogen werden könnte. Dieser Vorschlag Schäubles stößt in der gesamten SPD-Bundestagsfraktion auf völlige Ablehnung. (...)