Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred L. • 28.04.2007
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 22.08.2007 (...) Informationen über ihre Identität liegen häufig bei Dritten und sind den Rechteinhabern schwer zugänglich. Die von Ihnen zitierte Aussage betrifft den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Von der Vorratsdatenspeicherung unterscheidet sich dieses Vorhaben in dem entscheidenden Punkt, dass personenbezogene Daten nicht a priori gespeichert werden noch bevor ein tatsächlicher Rechtsverstoß erfolgt ist. (...)
Frage von Michael P. • 28.04.2007
Antwort von Christel Riemann-Hanewinckel SPD • 09.05.2007 (...) Ein Großteil der politischen Arbeit findet in Arbeitsgruppen, Ausschüssen und anderen Gremien statt. Im Plenarsaal sitzen in der Regel die Fachpolitiker, die sich mit den Themen der jeweiligen Debatten intensiv beschäftigen. Deshalb haben einige Abgeordnete am Freitagnachmittag andere Termine, Veranstaltungen und Gesprächstermine, wahrgenommen und waren nicht anwesend. (...)
Frage von Hinrich H. • 28.04.2007
Antwort von Lothar Bisky DIE LINKE • 15.05.2007 (...) Sie schlagen in Ihrem Beitrag einen, durch das Europaparlament kontrollierten, Fernsehsender vor. Ich bin grundsätzlich der Ansicht - und trete auch dafür ein -, dass wir eine vielfältige europäische Medienpolitik brauchen. Eine stärkere Verzahnung bestehender Angebote (wie EuroNews) mit dem öffentlichen Interesse an Bildung und Informationen ist immer eine Überlegung wert. (...)
Frage von Maximilian M. • 28.04.2007
Antwort von Kristina Schröder CDU • 03.05.2007 Sehr geehrter Herr Maurer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Christa B. • 28.04.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 28.08.2007 (...) Jahrhundert zurück. Das Motiv eines schwarzbraunen Mädchens ist bereits in vielen Liedern des 16. Jahrhunderts zu finden und steht in keinem Zusammenhang mit den sogenannten „Braunen“ der nationalsozialistischen Diktatur. (...)
Frage von Elvira R. • 28.04.2007
Antwort von Carsten Müller CDU • 18.05.2007 (...) Daneben liefern aus meiner Sicht gerade die vielfältigen kontroversen Auseinandersetzungen u.a. auch hinsichtlich des von Ihnen nachgefragten Sachverhaltes einen mehr als deutlichen Beleg dafür, dass die Meinungsfreiheit in Braunschweig zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Art gefährdet war, ist oder sein wird. (...)