Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg V. • 23.05.2007
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2007 (...) Auch in Deutschland ist das zu beobachten. Gerade Bundesinnenminister Schäuble übertrifft sich fast täglich selbst darin, immer neue Maßnahmen zu fordern, die angeblich Sicherheit schaffen – und tut das ohne viel Rücksicht auf die Grundrechte. Das ist der falsche Weg. (...)
Frage von Dirk B. • 23.05.2007
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.05.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ingo F. • 23.05.2007
Antwort ausstehend von Detlef Dzembritzki SPD Frage von Hans-Georg W. • 23.05.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.05.2007 (...) sie haben Recht - es wird immer Menschen geben, deren Einkommen nicht für eine private Rentenversicherung reicht. Daher muss die Grundsicherung im Alter armutsfester ausgestaltet werden als das mit der bisherigen Regelung gewährleistet wird. Ich möchte aber darauf aufmerksam machen, dass wir vor allem ein Problem mit der Kinderarmut haben. (...)
Frage von Axel R. • 23.05.2007
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2007 (...) Nach §23 Abs. 3 Sozialgesetzbuch (SGB) II besteht ein Anspruch auf Leistungen zur Erstausstattung der Wohnung und dazugehöriger Haushaltsgeräte; dazu gehört meines Erachtens auch ein Teppichboden. Für die Erbringung dieser Leistung ist nach § 6 Abs. (...)
Frage von Rudolf W. • 23.05.2007
Antwort ausstehend von Gerold Reichenbach SPD