Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd und Ulrike B. • 03.06.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 20.06.2007 (...) Eine weitere Erhöhung des Kindergeldes halte ich nicht für richtig. Denn Priorität muss die Investition in eine soziale Infrastruktur haben, die den Kindern direkt zugute kommt. Während Deutschland im europäischen Vergleich hohe direkte Zahlungen an die Familien vornimmt, liegen wir bei Einrichtung zur Bildung und Betreuung von Kindern weit zurück. (...)
Frage von Helmut B. • 03.06.2007
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 06.06.2007 (...) Die Frage nach der deutschen Verfassung ist jedoch abschließend beantwortet. Noch während der Übergangszeit in der DDR wurden dort Vorschläge erarbeitet, wie eine gesamtdeutsche Verfassung aussehen könnte. Der "Runde Tisch" hat hierzu einen vollständigen Entwurf vorgestellt, der jedoch in der Volkskammer nicht mehr diskutiert wurde. (...)
Frage von Leonhard S. • 03.06.2007
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 15.06.2007 (...) Als Kieler Abgeordneter – das werden Sie sich denken – unterstütze ich den Wassertourismus und den Wassersport, der ja gerade für unsere Region von großer Bedeutung ist. (...) Nach meinem Verständnis handelt es sich um einen Prüfantrag, der, außer einer möglichen Kennzeichnungspflicht und dem Unfallregister, keine neuen Regulierungen vorsieht, sondern vielmehr eine Überarbeitung bereits bestehender Regeln fordert. (...)
Frage von Silja S. • 03.06.2007
Antwort von Sönke Rix SPD • 21.06.2007 Sehr geehrte Frau Schröder,
Frage von Heinz K. • 03.06.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.06.2007 (...) es ist wichtig, die militärischen Einsätze der internationalen Gemeinschaft und auch die der deutschen Bundeswehr kritisch zu hinterfragen. Einerseits konnte die Situation in Afgahnistan stabilisiert werden wo der zivile Aufbau im Mittelpunkt stand, darauf hoffen und verlassen sich viele Menschen, andererseits droht eine weitere Esklalation. Das muss sehr gut abgewogen werden und das muss auch mit den anderen Nationen vor Ort verhandelt werden. (...)
Frage von Ernst H. • 03.06.2007
Antwort ausstehend von Petra Weis SPD