Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten S. • 15.06.2007
Antwort von Michael Bürsch SPD • 21.06.2007 (...) Fest steht: Die Investitionsprogramme der Bundesregierung und die intensivere Betreuung der Arbeitslosen sind die Hauptursachen für den stetigen Abbau der Arbeitslosigkeit. (...) Wir beraten daher über ein Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen (Zweites Gesetz zur Änderung SGB II). (...)
Frage von adolf s. • 15.06.2007
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 13.08.2007 (...) Meine Recherche hat ergeben, dass sowohl die Stadt Euskirchen als auch die Deutsche Bahn an dieser Stelle bereits die Sicherheitslage überprüft haben. Deshalb ist nun eine Halbschrankenanlage für den Kfz-Verkehr vorgesehen und ein einseitiger Gehweg, der ebenfalls durch Schranken gesichert werden soll. Nach bisherigem Kenntnisstand beabsichtigt die Deutsche Bahn, Ende des Jahres mit den Bauarbeiten zu beginnen. (...)
Frage von Kai S. • 15.06.2007
Antwort von Niels Annen SPD • 25.06.2007 (...) Zunächst einmal kann ich Ihnen mitteilen, dass ich nach wie vor für den Mindestlohn bin und dessen Einführung für zwingend notwendig erachte. Diese Meinung wird zu 100% von der Partei- und Fraktionsführung unterstützt. (...)
Frage von Thorben W. • 15.06.2007
Antwort von Holger Ortel SPD • 20.06.2007 (...) Es ist eine wichtige Aufbauarbeit vor Ort. Ich denke nicht, dass man die Frage nach der Zukunft der Bundeswehr losgelöst von der Bündnissolidarität betrachten kann. Alleine könnte die Bundeswehr sicherlich ziemlich wenig bewegen. (...)
Frage von Jürgen S. • 15.06.2007
Antwort von Anton Schaaf SPD • 22.06.2007 (...) Einige bei der Linksfraktion beschäftigen sich ausschließlich damit, die SPD zu jagen. (...) Ich bin nach wie vor für Mindestlöhne. (...)
Frage von Stephan K. • 15.06.2007
Antwort von Carsten Müller CDU • 29.06.2007 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Urheberrechtsnovelle. Die 2. (...)