Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz-Jürgen G. • 29.06.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 01.07.2009 (...) Darüber hinaus erwarte ich aus der Netzparität noch einen weiteren Effekt. Wenn die Eigenerzeugung von Strom günstiger wird als der Fremdbezug, sind die Versorger gezwungen, ihre Preise an diesem Maßstab zu orientieren. Die dezentrale Eigenerzeugung auf den Dächern bekommt also nach und nach einen limitierenden Charakter in der Strompreisbindung. (...)
Frage von Jutta B. • 29.06.2009
Antwort von Otto Bernhardt CDU • 30.06.2009 Sehr geehrte Frau Brettschneider,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hans-Olaf K. • 29.06.2009
Antwort von Cornelia Behm Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2009 (...) Da Sie von Nachzahlungen schreiben, beziehen sich Ihre Steuerzahlungen vermutlich auf einen früheren Zeitraum, in welchem Sie auch ein entsprechend höheres Einkommen erzielt haben. Wir Grünen wollen in der nächsten Wahlperiode den steuerfreien Grundfreibetrag auf 8.500 Euro anheben und damit vor allem die kleinen Einkommen von Steuern entlasten. (...)
Frage von rüdiger w. • 29.06.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 03.07.2009 (...) Wenn die Mitte wieder gestärkt wird, werden diejenigen, die sich anstrengen und ihre Chancen ergreifen, belohnt. Hierzu hat Deutschland bereits ein bewährtes und solides Erfolgskonzept: die Soziale Marktwirtschaft. Wir halten es für falsch, ihre Leistungsfähigkeit in Frage zu stellen und immer neue und weitergehende staatliche Regulierungen zu fordern. (...)
Frage von Roland W. • 29.06.2009
Antwort von Renate Schmidt SPD • 29.06.2009 (...) Ziel des Glücksspielstaatsvertrags ist es, das Glücksspielangebot zu begrenzen und den natürlichen Spieltrieb der Bevölkerung in geordnete und überwachte Bahnen zu lenken, insbesondere ein Ausweichen auf nicht erlaubte Glücksspiele zu verhindern. (...)
Frage von helge a. • 29.06.2009
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 01.07.2009 (...) Zunächst einmal möchte ich Ihnen versichern, dass ich ihre Sorgen verstehen kann. Ich kann Sie jedoch insoweit beruhigen, dass die zur Zeit an der B 51 durchgeführten Maßnahmen nicht zu einer Steigerung des Verkehrs führen. Die zuständige Landesbehörde lässt zur Zeit die Fahrbahn sanieren. (...)