Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 05.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.07.2009 (...) Die internen Allmachtsphantasien sollen die Anhänger noch enger an die Organisation binden und natürlich auch vor einem Ausstieg abschrecken. Ich bin mir sicher, dass die Scientology-Organisation in Deutschland keinen maßgeblichen Einfluß auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ausüben kann. (...)
Frage von Ronny P. • 05.07.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 08.07.2009 (...) Wenn ich in meiner Antwort an Herrn Schwanke von der Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Zwecke der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet gesprochen habe, so heißt das nicht, dass wir auf national wirksame Maßnahmen gegen diese Art von Verbrechen verzichten könnten. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur eine von zahlreichen Aktivitäten. (...)
Frage von Edeltraut S. • 05.07.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Florian N. • 05.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.07.2009 (...) Wie viel wir Liberale von unserer Bürgerrechtsprogrammatik für Deutschland umsetzen können, hängt direkt von der Stärke der FDP bei den Wahlen ab. Je stärker die FDP, desto mehr können wir für die Bürgerrechte in Deutschland tun. (...)
Frage von Olaf Q. • 05.07.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 09.07.2009 (...) Allerdings meine ich, dass wir die Kernenergie als Brückentechnologie brauchen, solange alternative Energien unseren Strombedarf nicht decken können. Kernenergie ist in Deutschland nach wie vor der wichtigste Energieträger, der rund 50 Prozent des deutschen Grundlaststroms produziert. (...)
Frage von Michael E. • 05.07.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 09.07.2009 (...) Ist sich der Sitzungsvorstand über eine Mehrheit uneins, wird der so genannte Hammelsprung angeordnet. Nur in politisch bedeutsamen Fällen finden namentliche Abstimmungen statt, wenn dies von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten verlangt wird. Aufgrund der Fülle der anstehenden Entscheidungen ist ein anderer Modus wenig praktikabel. (...)