Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frederico E. • 06.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 07.07.2009 (...) Hier ergeben sich durch die in dieser Form nicht absehbare wirtschaftliche Krise und die Arbeitsplatzentwicklung sicher neue Notwendigkeiten der Debatte. Dessen ungeachtet darf in einer alternden Gesellschaft die Frage einer nach oben geschobenen Altersgrenze zur Sicherung der Renten kein Tabu sein. Hier haette ich mir von den Gewerkschaften statt des strikten Neins eine intelligentere Debatte zur Zukunft der Arbeit, der Qualifizierung Aelterer und zu der Frage gewuenscht, wie im Falle von Erwerbsunfaehigkeit die Probleme derer zu loesen sind, die nicht bis zum 67. (...)
Frage von Irmgard T. • 06.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 09.07.2009 (...) Die SPD war und ist gegen eine „Ghettobildung“ und für eine vernünftige Durchmischung in den Stadtteilen. (...) Beispielsweise hat die SPD in Hamburg dies auch für die HafenCity durchgesetzt, eben damit dieses städtebauliche Projekt nicht zu einem reinen „Yuppiestadtteil“ wird. (...)
Frage von Stefan D. • 06.07.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 06.08.2009 (...) Falls der TÜV das Atomkraftwerk Krümmel für sicher befindet, spricht auch nichts gegen den erneuten Betrieb. Sollte die uneingeschränkte und längerfristige sichere Betriebsfähigkeit des Kernkraftwerkes Krümmel laut TÜV jedoch nicht gegeben sein, sollte der Reaktor meines Erachtens vorzeitig abgeschaltet werden. (...)
Frage von Rudolf B. • 06.07.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 02.09.2009 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Henric B. • 06.07.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 22.07.2009 (...) wir haben uns an die Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH mit der Bitte um Mitteilung gewandt, welche Botschaft der Fim über das Leben des Hasssängers Bushido haben soll. Ebenfalls zeigten wir den Filmförderern mehrere Beispiele auf, in denen Bushido explizit zur Gewalt gegen Homosexuelle aber auch gegen Frauen aufgerufen hat. (...)
Frage von Hans-Georg K. • 05.07.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.08.2009 (...) Juni 2009 konnte im Ministerrat dazu eine Kompromisslösung gefunden werden. Danach ist es nach Artikel 22a des Kompromisstextes den einzelnen Mitgliedsstaaten möglich, zum Zeitpunkt der Verordnung geltende, strengere nationale Regelungen uneingeschränkt beizubehalten und mindestens in bestimmten Bereichen – darunter auch das Schächten – auch zukünftig strengere Regeln zu erlassen. (...)